Nutzungsbedingungen

1. Haftungsausschluss

Die in unserem Internetangebot enthaltenen Angaben und Informationen wurden von der TransnetBW GmbH sorgfältig recherchiert und geprüft. Wir bemühen uns, dieses Informationsangebot stetig zu erweitern und zu aktualisieren. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität kann die TransnetBW GmbH jedoch keine Haftung, Garantie oder Gewähr übernehmen. Dies gilt auch für Internet-Seiten auf die diese Webseite direkt oder indirekt verweist. Verbindliche Aussagen können nur auf konkrete Anfragen hin abgegeben werden. Die TransnetBW GmbH haftet, außer im Fall vorsätzlichen und grob fahrlässigen Handelns oder Verletzung des Lebens oder der Gesundheit, nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die in Verbindung mit Informationen entstehen, die auf dieser Webseite bereitgehalten werden. Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für gesetzliche Pflichtangaben im Rahmen des Impressums und der Datenschutzerklärung. Die TransnetBW GmbH behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

2. Urheber- und Schutzrechte

Inhalt und Gestaltung dieser Internetseiten sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung der Seiten oder ihrer Inhalte bedarf der vorherigen Zustimmung der TransnetBW GmbH. Das Setzen von Links auf die Seiten von www.stromgedacht.de ist zulässig. Auf die Nutzung der Internetseiten und deren Services sowie auf diese Nutzungsbestimmungen findet deutsches Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen Anwendung.

3. Registrierung und Datenpflege

Einzelne Angebote auf unseren Internetseiten erfordern ggf. eine Registrierung. Die hier benannten Daten werden zwecks Verwaltung Ihrer Registrierung bis auf Widerruf gespeichert. Die TransnetBW GmbH verpflichtet sich dazu, die gespeicherten Daten nicht an Dritte weiterzugeben. Die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse ist für andere Benutzer nicht sichtbar.

Bei nachträglichen Änderungen sind Ihre Stammdaten, insbesondere Adress- und Kontaktdaten sowie sonstige Angaben im Nutzerkonto stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

Es obliegt Ihnen, bei der Benutzung von Zugangsdaten größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Sie sind verpflichtet, die Anbieterin umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder ein Nutzerkonto missbraucht.

4. Verantwortung für Inhalte

Sie sind für Ihre Anmeldedaten und von Ihnen selbst eingestellte Inhalte (beispielsweise Nachrichten an andere Benutzer oder Bilder) selbst verantwortlich. Die TransnetBW macht sich Ihre Inhalte nicht zu Eigen.

Die TransnetBW GmbH behält sich vor, Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen oder anstößigen Inhalts sind, bereits beim Vorliegen eines begründeten Verdachts unverzüglich zu sperren.

Soweit die TransnetBW wegen unzulässiger Inhalte oder sonstigen Gesetzesverstößen in Anspruch genommen wird, die von Ihnen zu vertreten sind, stellen Sie die TransnetBW auf erstes Anfordern frei und unterstützten die TransnetBW bei der Abwehr der Ansprüche. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.

Benutzer, die gegen Nutzungsbedingungen verstoßen, können seitens der TransnetBW GmbH von der weiteren Teilnahme ausgeschlossen werden.

1. Funktionen und Dienste der App

1.1Bitte beachten Sie, dass die Nutzung bestimmter Funktionalitäten der App eine bestehende Datenverbindung Ihres mobilen Endgeräts erfordert bzw. diese durch die Nutzung dieser Funktionalitäten hergestellt wird.

1.2Mit der App erhalten Sie allgemeine Informationen über das Stromnetz. Zudem ist es möglich, den Stromnetzzustand in einem Gebiet abzurufen und zu überprüfen und über den Stromnetzzustand eine Mitteilung per Push Notification zu erhalten. Über die Mitmach-Funktion können Sie uns zudem mitteilen, dass Sie über die App an der aktiven Steuerung Ihres Stromverbrauchs teilnehmen.

1.3Zum Abruf der Daten mit Ihrem Endgerät ist eine Internetverbindung erforderlich, für die ggf. Kosten entstehen.

1.4Welche Funktionen konkret zur Verfügung stehen, können Sie zudem der App selbst entnehmen.

2. Nutzung der App

2.1Mit dem Download der App gewährt Ihnen TransnetBW das unentgeltliche, nicht-ausschließliche, nicht übertragbare Recht zur Nutzung der App zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken. Die Nutzung hat auf einem in Ihrem Eigentum stehenden bzw. in Ihrem Besitz befindlichen Gerät zu erfolgen, auf dem die Software laut Systemvoraussetzungen, die Sie vor Abschluss dieser Bedingungen im Apple App Store bzw. im Google Play Store einsehen können, lauffähig ist.

2.2Es ist Ihnen nicht gestattet, die App zu kopieren, zu verteilen oder anderweitig Dritten zur Verfügung zu stellen (einschließlich der Vermietung, Verpachtung, Leihgabe oder Unterlizenzierung) oder auf eine sonstige, dem bzw. den jeweiligen Urhebern vorbehaltene Weise zu verwenden. Sie sind nicht berechtigt, den Programmcode der App oder Teile hiervon zu verändern, rückwärts zu entwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder den Quellcode auf andere Weise festzustellen sowie abgeleitete Werke hiervon zu erstellen. Die Bestimmungen der §§ 69d, 69e UrhG bleiben hiervon jedoch unberührt.

2.3Die vorstehenden Bedingungen gelten auch für alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen für die App, die Ihnen über den Apple App Store bzw. den Google Play Store von TransnetBW zum Download bereitgestellt werden, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Lizenzvereinbarung sind. In diesem Fall sind ausschließlich die Bestimmungen der für das jeweilige Update/Upgrade bzw. die Programmergänzung gültigen Lizenzbestimmungen maßgeblich.

2.4Die App kann einzelne Bestandteile oder Module („Drittsoftware“) enthalten, die von Dritten unter einer Open-Source-Lizenz lizenziert werden. Nähere Informationen und die jeweils geltenden Lizenzbedingungen zu dieser Drittsoftware sind in den Softwareinformationen, die Sie über das Hauptmenü der App einsehen können, enthalten. Die Verwendung dieser Drittsoftware unterliegt den dort jeweils genannten Bestimmungen.

2.5TransnetBW behält sich im Übrigen alle Rechte an der App vor.

3. Mitwirkungspflichten

3.1Bei der Nutzung der App haben Sie die für eine Verwendung notwendige Sorgfaltspflicht einzuhalten und die mit der App generierten Ergebnisse vor deren Verwendung in angemessenem Umfang zu prüfen.

3.2Sie sind damit einverstanden, dass Updates, durch welche Sie nicht gegenüber der bei Vertragsschluss vereinbarten Leistung objektiv schlechter gestellt werden und durch welche von dieser nicht deutlich abgewichen wird, z.B. Sicherheitsupdates und neue, verbesserte Funktionalitäten und Updates zur Fehlerbeseitigung, entsprechend der Einstellungen Ihres Betriebssystems automatisch eingespielt werden. Passen Sie diese gegebenenfalls entsprechend an und informieren Sie sich bei Ihrem Anbieter. TransnetBW hat darauf keinen Einfluss. Erfordern die Updates weitergehende Berechtigungen, so werden Sie vor der Installation hierauf hingewiesen. Stimmen Sie diesen weitergehenden Berechtigungen nicht zu, so erfolgt kein Update und es kann sein, dass hierdurch der Betrieb der App beeinträchtigt werden kann, oder ganz eingestellt werden muss. Diese Regelung gilt entsprechend, soweit Änderungen an der App aufgrund von geänderten Vorgaben von Dritten, von denen TransnetBW Vorleistungen bezieht, oder aufgrund von wesentlichen technischen Neuerungen auf dem Markt notwendig werden.

3.3Etwaige weitere technische Voraussetzungen zur Nutzung der App sind in der Beschreibung der App im Apple App Store bzw. im Google Play Store aufgeführt, insbesondere unterstützte Betriebssysteme/-versionen und mobile Endgeräte.

4. Gewährleistung und Haftung für unentgeltliche Software

4.1Für Sach- und Rechtsmängel haftet TransnetBW, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur soweit TransnetBW den jeweiligen Sach- oder Rechtsmangel arglistig verschwiegen hat. Im Übrigen haften TransnetBW, dessen gesetzliche Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen aufgrund der unentgeltlichen Bereitstellung der Software nur im Fall eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Fehlverhaltens oder im Fall von schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf den Ersatz eines etwaig entstandenen Schadens. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

4.2Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von TransnetBW ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, einschließlich der Mitarbeiter von TransnetBW.

4.3TransnetBW übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der in der App angezeigten Stromnetzzustände. Auch wenn die App in der Vergangenheit Ausgabewerte richtig wiedergegeben hat, gibt es keine Gewähr für die Zuverlässigkeit dieser Angaben in der Zukunft. Die App stellt lediglich eine zusätzliche Hilfe bei der Nutzung stromverbrauchender Geräte, der Einsatz der App gewährleistet keine bestimmte Funktionsweise.

5. Verfügbarkeit und Mitteilungen

5.1Die App kann Sie über Ereignisse per Mitteilungen auf Ihrem mobilen Endgerät unterrichten. TransnetBW kann diese Mitteilungen nur übertragen, wenn gewährleistet ist, dass:

• die Installation der App gemäß den Anleitungen erfolgt ist,
• Ihr Internetzugang und die TransnetBW Cloud-Server, mit denen Ihr System kommuniziert, störungsfrei funktionieren,
• Sie die Mitteilungen für die App auf Ihrem mobilen Endgerät und in der App erlaubt haben,
• und Ihr mobiles Endgerät über eine aktive Datenverbindung verfügt.

5.2Für die Zustellung der Mitteilungen auf Ihr mobiles Endgerät nutzt TransnetBW die Push Notifications von Apple/Google. Hierzu werden die Mitteilungen zu Ihrem mobilen Endgerät übertragen. Weitere Informationen zu den Mitteilungen und den enthaltenen Daten entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung.

5.3Die Verfügbarkeit des Systems kann für notwendige Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen unterbrochen werden. Für Wartung und Support hinsichtlich der App ist ausschließlich TransnetBW verantwortlich.

6. Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

6.1Sie verpflichten sich gegenüber TransnetBW zur Nutzung des Angebots nur zu Zwecken, die nicht gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes deutsches Recht verstoßen, oder Rechte Dritter verletzen.

6.2Wenn Sie einer anderen Person erlauben, die App auf Ihrem mobilen Endgerät zu nutzen, gehört es zu Ihrer Sorgfaltspflicht, auf die Nutzungsbedingungen hinzuweisen und deren Einhaltung angemessen zu kontrollieren.

6.3TransnetBW darf den Zugang zur App sperren, wenn Sie gegen Ihre Pflichten aus diesen Bedingungen verstoßen.

7. Identität des Anbieters

Anbieterin der App und der hierin enthaltenen Funktionen:
TransnetBW GmbH
Pariser Platz
Osloer Str. 15-17
70191 Stuttgart
Telefon: +49 711 21858-0
E-Mail: [email protected]
Fragen und Beschwerden bezüglich der App richten Sie bitte an die vorgenannten Kontaktdaten.

8. Schlussbestimmungen

8.1Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2Soweit Sie kein Verbraucher sind oder keinen ordentlichen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die durch oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung entstehen, der Sitz von TransnetBW. TransnetBW ist jedoch auch berechtigt, gegen Sie an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand oder an jedem anderen zuständigen Gericht Klage zu erheben.

8.3Wir behalten uns das Recht vor, die über diese App angebotenen Informationen, einschließlich des Textes dieser Nutzungsbedingungen, jederzeit und ohne gesonderte Ankündigung zu ändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Es empfiehlt sich, die auf dieser oder über diese App angebotenen Informationen, einschließlich des Textes dieser Nutzungsbedingungen, regelmäßig auf Änderungen zu prüfen.

8.4Sollten einzelne Bedingungen oder Vertragsteile unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen und Vertragsteile in Kraft.

9. Besondere Bedingungen für die iOS-Version der App

Die folgenden Bedingungen gelten für den Bezug der App über den Apple App Store und die Nutzung der App unter dem Betriebssystem iOS:

9.1Wartung und Support
TransnetBW ist als Herausgeberin der App allein verantwortlich für Wartung und Support der App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Apple übernimmt keinerlei Verpflichtung zur Erbringung irgendwelcher Wartungs- und Supportleistungen in Bezug auf die App.

9.2Keine Haftung von Apple für Störungen
Im Fall von Störungen der App steht es Ihnen frei, Apple hierüber zu informieren. Soweit gesetzlich zulässig hat Apple keine weitergehenden Pflichten wegen Störungen der App.

9.3Produkthaftung
Apple ist nicht verantwortlich für etwaige Ansprüche Ihrerseits oder von Dritten in Bezug auf die App oder deren Besitz oder Verwendung einschließlich

• Ansprüchen wegen Produkthaftung,
• Ansprüchen auf der Basis, dass die App anwendbare gesetzliche oder regulatorische Anforderungen nicht erfüllt, und
• Ansprüchen unter Verbraucherschutz- und Datenschutzgesetzen oder ähnlichen Gesetzen.

9.4Verletzung von Schutzrechten Dritter
Für den Fall, dass Dritte Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die App oder den Besitz oder die Verwendung der App durch Sie geltend machen, ist Apple nicht verantwortlich für Untersuchungen, Verteidigung, Beilegung oder Erfüllung solcher Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten.

9.5US-Embargos und Sanktionen
Mit Anerkennen dieser Nutzungsbedingungen bestätigten Sie,

• dass Sie sich nicht in einem Land aufhalten, das einem Embargo der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika unterliegt oder von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als Unterstützer von Terroristen („terrorist supporting country“) designiert wurde, und
• dass Sie nicht auf einer Liste der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika als sog. „Prohibited or Restricted Party“ geführt werden.

9.6Drittbegünstigung von Apple
Sie erkennen an und erklären sich damit einverstanden, dass Apple ein Drittbegünstigter unter diesen Nutzungsbedingungen ist und Apple daher diese Nutzungsbedingungen Ihnen gegenüber durchsetzen kann. Die Änderung und Aufhebung dieser Nutzungsbedingungen einschließlich der Rechte von Apple hierunter bleibt den Vertragsparteien vorbehalten und bedarf nicht der Zustimmung von Apple.